Habe heute mal in Celex geschaut und bin leider nicht nach Belegen fündig geworden. Naja, mal sehen, wann das Bundespatentgericht auch hier Einzug halten wird.
Brockhaus hat übrigens zwei Einträge.
62002A0127 Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 21. April 2004. Concept - Anlagen u. Geräte nach "GMP" für Produktion u. Labor GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Gemeinschaftsmarke - Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'ECA' - Absolutes Eintragungshindernis - Kennzeichen einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe h der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Artikel 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft. Rechtssache T-127/02. Sammlung der Rechtsprechung 2004 Seite 00000
27. Der Begriff heraldisch bedeute wappenkundlich. Es müsste sich also um eine wappenkundliche Nachahmung handeln. Das Wesen von Wappen bestehe gerade darin, dass diese keine Wortbestandteile, sondern ausschließlich Farb- und Bildbestandteile enthielten (vgl. Eintrag Heraldik in: Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden , 19. Auflage, Band 9, Mannheim 1989, S. 696).
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61992C0315 Schlussanträge des Generalanwalts Gulmann vom 29/09/1993. VERBAND SOZIALER WETTBEWERB EV GEGEN CLINIQUE LABORATOIRES SNC UND ESTEE LAUDER COSMETICS GMBH. ERSUCHEN UM VORABENTSCHEIDUNG: LANDGERICHT BERLIN - DEUTSCHLAND. FREIER WARENVERKEHR - BEZEICHNUNG EINES KOSMETISCHEN MITTELS, DIE GEEIGNET IST, DEN VERBRAUCHER IRREZUFUEHREN. RECHTSSACHE C-315/92. Sammlung der Rechtsprechung 1994 Seite I-00317
(1) - Der Kläger des Ausgangsverfahrens verweist in seinem Schriftsatz auf die Definition des Wortes Klinik in der Brockhaus Enzyklopädie, 17. Auflage und macht geltend, daß in der deutschen Sprache unter Klinik eine öffentliche oder private Krankenanstalt verstanden wird, wobei in der Regel das Wort Krankenhaus für die einfacheren Krankenanstalten Verwendung findet, während man unter Klinik im allgemeinen die Universitätsklinik versteht, also eine Krankenanstalt von besonders hohem Rang .