Hi Wikipedianer,
Mathias Schindler schrieb am 02.12.2005 10:38:
On 12/2/05, EikeSauer@t-online.de EikeSauer@t-online.de wrote:
Infochannel Group? Das sind die, die die Wikipedia schließen lassen wollten, weil wir ihren Artikel gelöscht haben!
Fast richtig. Allerdings hatten wir es bisher immer nur mit einer einzelnen Person zu tun, die im jeweiligen Kontext auch mal von "wir" gesprochen hat.
Nachdem auf der Webseite behauptet wird, dass die Infochannel Group ueber die Marke Wikipedia verfuegt, habe ich eine kleine Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt gemacht. Fuer die Marke "Wikipedia" gibt es zwei Eintragungen. Eine die am 08.03.2004 angemeldet wurde und uns vermutlich weniger tangiert, da sie in Klassen eingetragen ist, mit denen wir weniger am Hut haben ("Seile", allerdings schon interessanter ist "Kleidung" - keine Ahnung, inwieweit wir das mit Wikipedia-T-Shirts Probleme bekommen koennen).
Frech dagegen ist wirklich, dass es eine Anmeldung der Infochannel Group vom 05.11.2005 in den uns betreffenden Klassen (Telekommunikation, Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen..., Werbung) gibt. (Wann hatten wir gleich den Aerger mit dem entsprechenden Artikel in der Wikipedia?). Wenn ich das richtig sehe ist die Widerspruchsfrist noch nicht abgelaufen. Ein kluger Mensch schreibt zu dem Thema in einem anderen Fall:
| Die [Widerspruchsfrist des MarkenG § 42 (http://www.markengkommentar.de/lese.asp?42)] beträgt 3 Monate und läuft ab dem Tag der Veröffentlichung der (Eintragung der) Marke. | Wird Widerspruch eingelegt, verbleibt es bei dem Status ["eingetr. Marke - Widersp.frist od. - verf. läuft"]. Erst wenn Widerspruchsfrist ohne Widerspruch verstrichen, oder | ein solches Verfahrenabgelaufen ist heisst es z.B. (im 1. Fall): "Wid.frist ohne Widersp. abgel. (veröffentl.)"
Fazit: IMHO sollte der Verein sich da mal in Kurze rechtlich drum kuemmern, falls moeglich.
Das die entsprechende Seite unser geschuetztes Logo (wenn auch verfremdet) verwendet, kommt noch hinzu.
Tschuess, Tim.