Hallo Liste,
im Frühsommer hatte die Liste kurz über das Informationsweiterverwendungsgesetz als interessanter Aspekt für die Wikipedia gesprochen.
Nachrichtlich darf ich kurz den Stand der Gesetzgebung bekannt geben:
Am Donnerstag [21.9.] wird das Gesetz im Bundestag in erster Lesung beraten und direkt in die Ausschüsse verwiesen.
Da das Gesetz der Richtlinienumsetzung dient, ist auch zu erwarten, dass es nicht in den Ausschüssen versickert, sondern bis Mitte Herbst beraten wird. Im Spätherbst dürften dann die anschließenden Lesungen stattfinden.
Auch für die abschließende Entscheidung des Bundesrates dürften keine Steine mehr im Wege liegen. In der Stellungnahme ist ersichtlich, dass der BRat lediglich den Rechtsweg klargestellt haben wollte. Ich rechne daher damit, dass das Gesetz zum 1. Januar 2007 in Kraft tritt.
Mit freundlichen Grüßen AHK