Hallo, Am Montag 11 Juni 2012, 16:48:00 schrieb Stefan Knauf:
Lässt sich bei unfrankierten Briefen überhaupt feststellen, ob sie fristgerecht abgeschickt wurden?
meiner Meinung nach zählt nicht das korrekte Absendedatum, sondern das korrekte Empfangsdatum (so ist es zum. bei allen Wahlen, die ich kenne – weder unsere Wahlordnung noch die Satzung machen dazu aber eine Aussage AFAIS); daraus folgt – wenn man es ganz hart sieht – das die 110 erst heute angelieferten Stimmzettel alle ungültig sind. Meine Bitte an die Zählkommision: Bitte erfasst die beiden Auszählungen auf jeden Fall getrennt – wenn die beiden Auszählungen am Ende unterschiedliche "Sieger" hervorbringen, bitte ich den Vorstand schon jetzt darum, ein Rechtsgutachten einzuholen; wenn beide Zählungen das gleiche Ergebnis bringen kann man darauf natürlich verzichten (ich werde bei der nächsten MV einen Antrag auf Konkretisierung der Wahlordnung einbrigen).
Mit freundlichen Grüßen DaB.