Hallo,
Am Montag 11 Juni 2012, 16:48:00 schrieb Stefan Knauf:
Lässt sich bei unfrankierten Briefen überhaupt
feststellen, ob sie fristgerecht abgeschickt wurden?
meiner Meinung nach zählt nicht das korrekte Absendedatum, sondern das
korrekte Empfangsdatum (so ist es zum. bei allen Wahlen, die ich kenne – weder
unsere Wahlordnung noch die Satzung machen dazu aber eine Aussage AFAIS);
daraus folgt – wenn man es ganz hart sieht – das die 110 erst heute
angelieferten Stimmzettel alle ungültig sind.
Meine Bitte an die Zählkommision: Bitte erfasst die beiden Auszählungen auf
jeden Fall getrennt – wenn die beiden Auszählungen am Ende unterschiedliche
"Sieger" hervorbringen, bitte ich den Vorstand schon jetzt darum, ein
Rechtsgutachten einzuholen; wenn beide Zählungen das gleiche Ergebnis bringen
kann man darauf natürlich verzichten (ich werde bei der nächsten MV einen
Antrag auf Konkretisierung der Wahlordnung einbrigen).
Mit freundlichen Grüßen
DaB.
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