hallo Kurt,
ich finde es auch nicht richtig, daß der jetzige vorstand sich für die
offensichtlich damals versäumte klare wahlordnung entschuldigen muß.
denn dies fiel ja noch in eure zuständigkeits-zeit...
gruß, ulli p.
--- Sebastian Moleski <sebastian.moleski(a)wikimedia.de> schrieb am Mi, 21.4.2010:
Von: Sebastian Moleski <sebastian.moleski(a)wikimedia.de>
Betreff: Re: [VereinDE-l] Briefwahl
An: vereinde-l(a)lists.wikimedia.org
Datum: Mittwoch, 21. April, 2010 14:05 Uhr
Hallo Kurt,
On 21.04.2010 08:57, Kurt Jansson wrote:
Mir wurde eine seltsame Geschichte zugetragen, darum
zur Sicherheit die
Nachfrage: Letztes Jahr wurde offenbar vergessen, die Rücksendekuverts der
Briefwähler äußerlich zu kennzeichnen. Sie waren deshalb nicht von der
normalen Post zu unterscheiden und mussten in der Geschäftsstelle geöffnet
werden. Die Lagerung erfolgte ebenfalls in der Geschäftsstelle, auf einem
allgemein zugänglichen Regal, wenn ich richtig informiert bin.
An der Geschichte stimmt nur weniges. Die Briefwahlumschläge enthielten
einen deutlichen Hinweis darauf, dass sie Briefwahlumschläge sind. Ich
hatte die Mitarbeiter letztes Jahr vor der Mitgliederversammlung
instruiert, diese Briefe nicht zu öffnen und sie stattdessen ungeöffnet
an Henriette weiterzugeben.
Die Lagerung der Briefumschläge erfolgte in einer verschlossenen
Kassette, deren Schlüssel Henriette hatte. Diese Herangehensweise ist
nach Ansicht des Vereinsanswalts zulässig.
Falls dies stimmt - woran ich nicht zweifle, da die
Quelle vertrauenswürdig
ist - wundert es mich doch sehr, dass die Wahlkommission sich nicht darüber
beschwert hat, alle Briefwahlumschläge schon geöffnet erhalten zu haben.
Nun, dies stimmt nicht. Die Briefumschläge waren alle bis auf einen
ungeöffnet. Trotz der vorherigen Instruktion hat einer der Werkstudenten
einen Briefwahlumschlag versehentlich geöffnet, der dann umgehend mit
Tesafilm geschlossen wurde. Das geschah in der Anwesenheit von zwei
Zeugen. Die Wahlkommission konnte also erkennen, dass ein Umschlag
geöffnet wurde, der Inhalt war aber niemanden bekannt.
Ist diesmal sichergestellt, dass die Rücksendekuverts
beim Eintreffen in der
Geschäftsstelle von der normalen Post separiert werden können? Und wie werden
sie bis zur Stimmauszählung aufbewahrt?
Nach Rücksprache mit Henriette werden wir dieses Jahr die Methodik wie
bei der Bundestagswahl verwenden. Das heißt, jeder bekommt einen kleinen
Stimmzettelumschlag und einen großen Rücksendeumschlag. Auf dem kleinen
Umschlag steht deutlich der Hinweis "Stimmzettel - Nicht vor der
Mitgliederversammlung öffnen". Auf dem großen steht nur die Anschrift
des Vereins. Damit sollte die Wahrscheinlichkeit, dass Stimmzettel
unabsichtlich vor der MV geöffnet werden, auf ein Minimum reduziert werden.
Beste Grüße
Sebastian Moleski
Erster Vorsitzender
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