Hubert schrieb am 24.01.2011 13:53:
Was sollte das denn für einen Unterschied machen? Ich finde diese ganze Diskussion, ob die großen Umschläge nun bereits vorher geöffnet wurden oder nicht, völlig unsinnig. Logischerweise sind in der Geschäftsstelle sowohl die kleinen als auch die großen Umschläge vorhanden gewesen. Wenn man nun der höchst theoretischen Möglichkeit des Wahlbetruges nachgeht, so ändert der Zeitpunkt der Öffnung der großen Umschläge doch absolut nichts. Es wäre doch - das unterstellte kriminelle Verhalten vorausgesetzt - ein leichtes, den kleinen Umschlag samt dem Wahlschein auch wieder in einen großen Umschlag zu packen und diesen zu verschließen. Was soll also diese ganze Waldgeisterdiskussion?
Das ist falsch gedacht, denn die Originalumschläge haben einen Absender und einen Poststempel und es kann erkannt werden, ob ein Brief zuvor geöffnet wurde.
Ja, das ist falsch gedacht - allerdings von Dir. Die Originalumschläge haben üblicherweise keinen Absender, der soll ja gerade nicht darauf geschrieben werden. Einen Poststempel müssen die Umschläge auch nicht zwangsläufig haben: Zum einen muss ich den Umschlag nicht per Post versenden, sondern kann ihn auch persönlich in der Geschäftsstelle abgeben. Auch haben einige Mitglieder die Versammlung gleich nach Beginn wieder verlassen, und ihre Stimmen noch per Briefwahl abgegeben. Auch da gibt es keinen Poststempel. Ebenso waren diese Rückumschläge als "Antwort" gekennzeichnet - eine Briefmarke war also auch bei Postversand nicht notwendig.
Im übrigen wäre es bei der unterstellten Betrugsabsicht wohl keine großartige Hürde, die neu eingetüteten Umschläge einfach in den nächsten Briefkasten zu werfen, und sie an sich selbst zu schicken. Du siehst also, dass das vorherige Öffnen der großen Umschläge bzgl. der möglichen Wahlfälschung keinen Unterschied macht.
Es geht hier nicht darum, hier die Frage oder den Vorwuf nach einem Wahlbetrug in den Raum zu stellen, sondern die Frage, ob der Wahlablauf korrekt durchgeführt wurde. Und dass die Geschäftsstelle (oder der Vorstand) die Kuverts öffnet (das scheint ja nun offenbar gesichert zu sein, wenn ich die bisherigen Informationen richtig beurteile), das betrachte ich als höchst merkwürdig, weil es einfach nicht deren Aufgabe ist. Ich frage mich überhaupt, wieso sie das getan hat! Wem nützt das?
Wir haben da verschiedene Meinungen, das soll vorkommen und ist legitim. Wichtig ist, dass die Wahlordnung eingehalten wurde. Und diese verbietet dieses Öffnen nicht. Wem es nützt? Den anwesenden Mitgliedern, die nicht noch (mindestens) eine halbe Stunde länger auf das Ergebnis warten müssen, wenn die Wahlscheine erst vor Ort abgehakt werden können. Ebenso den Mitgliedern der Zählkommission, die ansonsten kaum eine Chance hätten, überhaupt noch etwas von der Diskussion während der MV mitzubekommen.