Hallo Nadine,
ich bin der Meinung, die Mitgliederversammlung wurde rein formal nicht korrekt geladen, da bisher der von mir gestellte Antrag in allen Unterlagen fehlte (sowohl in der Vorankündigung der Tagesordnung der MV auf Meta [1] sowie in den postalisch zugesandten Unterlagen). Mein Antrag wurde form- und fristgerecht am 4. Dezember 2010 per Post eingereicht -- und ebenfalls rein formal nie zurückgezogen. Er wurde bis dato konsequent ignoriert.
Normalerweise würde das bedeuten, es müsste noch ein Stimmzettel nachgefertigt und eine korrigierte Tagesordnung zugesandt werden. Aufgrund der Ladungsfrist von zwei Wochen ist dies aber nicht mehr möglich. Ohne ordnungsgemäße Ladung ist die MV beschlussunfähig!
Ich bin aber insofern beruhigt, als dass auf beiden Stimmzetteln zur Satzungsänderung "Nein" angekreuzt werden kann, was meinem Antrag gleichkommen würde. Ich bin daher bereit, meinen Antrag zurückzuziehen, sofern dies die Situation beheben würde.
Denn auch ich habe mittlerweile Bahntickets für mich und einen Gast gebucht und mir die Zeit für die MV eingeplant. Ähnlich dürfte es mittlerweile den meisten Mitgliedern ergehen, die an der MV teilnehmen möchten. Auch ich bin nicht daran interessiert, die MV jetzt noch aus formalen Gründen zu kippen.
Was meinst du und was meinen alle anderen aus rechtlicher Sicht dazu?
Beste Grüße, René
[1] http://meta.wikimedia.org/wiki/Au%C3%9Ferordentliche_Mitgliederversammlung_2011 --
Mit freundlichen Grüßen
*B.Eng. René Schwarz* mail@rene-schwarz.com http://www.rene-schwarz.com
Am 09.01.2011 12:51, schrieb Nadine Stark:
Hallo Zusammen,
so langsam würde mich zu diesen Dingen die Ansicht des Vereinsjuristen interessieren.
Hier scheinen einige Dinge versehentlich ein wenig durcheinander gekommen zu sein, was den Briefwähler so alles sicherlich nicht klar ist und die Wahlen erheblich beeinflussen kann. Insbesondere lesen diese Mailingliste nur sehr wenige Vereinsmitglieder.
Um die Briefwähler noch zu erreichen, wird hier ggf die Zeit fehlen, da eine Stellungnahme des Vereinsjuristen sicherlich auch nicht über Nacht fertig wird und wir nach der Satzung eine 2-Wochenfrist vor der MV zu beachten hatten.
Da es hier um erheblich vereinsstrukturändernde Anträge sowie einen Misstrauensantrag gegen den Vorstand geht, rate ich dringend zur unverzüglichen Einschaltung rechtlicher Beratung und offener Diskussion. Ich möchte nicht nach Berlin fahren und dann feststellen, dass rechtlich keiner der Briefwahlstimmen oder gar die Anträge rechtlich einer Nachprüfung nicht standhält. Dafür ist auch mir meine knappe Zeit, ähnlich wie z.B. Arne Klempert es schrieb, zu schade.
Tragisch, Nadine aka Abena