Lieber Steffen, liebe Mitlesende,
am Samstag hat unsere 3. Präsidiumssitzung stattgefunden, auf der wir als Präsidium auch die kommende Mitgliederversammlung vorbereitet haben, unter anderem durch die Kommentierung eingegangener Anträge.
Wir haben dort noch einmal im Gesamtgremium über dein Anliegen beraten und sind zu folgenden Ergebnissen gekommen:
* Es ist uns wichtig, dass jedes Mitglied jederzeit – auch ohne die formalen Hürden wie das Einreichen eines Änderungswunsches zur Tagesordnung oder gar eines Antrags – die Möglichkeit hat, über den Verein betreffende Themen auf Mitgliederversammlungen zu sprechen. Wie du bereits anmerkst, ist sie das höchste Gremium des Vereins und wir sind mit dir der Ansicht, dass hier ein offener Austausch möglich sein muss. Wir sind bislang davon ausgegangen, dass es unstrittig ist, dass jederzeit - insbesondere im TOP "Aussprache" oder direkt im Anschluss an die Berichte – solche Themen diskutiert werden können. Als Präsidium haben wir darauf auch keinen besonderen Einfluss - dies ist Sache der Versammlungsleitung einerseits und der über die Tagesordnung entscheidenden Mitgliederversammlung andererseits. Im Zuge der Beratung deines TO-Einspruchs haben wir jedoch zusätzlich den Präsidiumsausschuss "Communitys und Mitglieder" beauftragt, bis zur nächsten Mitgliederversammlung Überlegungen dazu anzustellen, wie von unserer Seite sichergestellt werden kann, dass Themen, die Mitglieder auf der Tagesordnung platzieren möchten, sinnvollen Eingang finden. So soll der Umgang mit für Mitglieder relevanten Themen auf der Mitgliederversammlung weiter verbessert werden.
* Zu deinem konkreten Fall: Die Tagesordnung wird, wie schon gesagt, erst auf der Versammlung selbst final von den Mitgliedern beschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt hat jedes Mitglied das Recht, Punkte zur TO hinzuzufügen oder Anträge zur Änderung der TO zu stellen. Um aber unmissverständlich deutlich zu machen, dass über die von dir genannten Themen gesprochen wird, wird bereits die vorläufige Tagesordnung, die wir an die Mitglieder versenden und die in den Tagungsmappen zu finden sein wird, als Unterpunkte zu TOP 10 ("Aussprache") die Punkte 10.1 "Umgang mit nicht erfüllten Beschlüssen der Mitgliederversammlungen" und 10.2 "Zeitplan und Ablauf Jahresplanung 2016" beinhalten.
Wir hoffen, deinem Anliegen damit gerecht geworden zu sein.
Mit herzlichen Grüßen Tim Moritz Hector (für das Präsidium)
Am 21. März 2015 um 00:18 schrieb Stepro wiki@stepro.de:
Ja, gern. Ich wollte nur den formellen Einspruch nicht inhaltlich überfrachten. Hier der Werdegang:
Am 27. Februar 2015 beantragte ich folgende TOP: /* Zeitplan und Ablauf Jahresplanung 2016/ /* Umgang mit nicht erfüllten Beschlüssen der Mitgliederversammlungen/
Am 4. März 2015 antwortete das Präsidium, dass es meine beantragten TOP beraten habe mit dem Ergebnis: /"Deine Punkte werden in den Ober-TOPs "Berichte" und "Sonstiges" auftreten."/
Darauf antwortete ich am selben Tag: [..] /"ich muss zugeben, besonders ernst genommen fühle ich mich als Mitglied dadurch nicht gerade. / / / /Wenn das Verfahren der Jahresplanung 2016 unter "Berichte" und die Mißachtung von MV-Beschlüssen unter "Sonstiges" diskutiert werden soll, werde ich wohl nach Erhalt der Einladung gemäß § 8 (2) Satzung Einspruch gegen die TO einlegen./ / / /Machen wir uns nichts vor: Unter "Sonstiges" war noch nie eine ernsthafte Diskussion möglich, da alle bereits mehr oder weniger im Gehen begriffen sind oder die Veranstaltung bereits verlassen haben. Außerdem können unter "Sonstiges" nach herrschender Meinung keine Beschlüsse gefasst werden. Das ist für mich also absolut inakzeptabel./ / / /Außerdem sagt das auch einiges über den Umgang mit einem solchen Anliegen aus: "Was interessieren uns schon MV-Beschlüsse?" - zumindest ist dies meine Lesart dieses Vorgehens./ / / /Du fragst nach einem speziellen Punkt: Da gibt es ganz offensichtlich mehrere:/ /* Beschluss A5 wird von Präsidium und Vorstand wissentlich ignoriert, im Januar sollte die Partizipation laut Beschluss beginnen, wir haben inzwischen März und es ist noch nichts passiert. Siehe dazu auch meinen Kommentar auf meta zum Jahresplan 2015./ /* Beschluss D2: Die MV sollte im 1. Quartal 2015 stattfinden. Der April gehört nicht mehr zum 1. Quartal. Die Begründung der Entscheidung des Präsidiums durch S. Moleski ändert nichts am Verstoß gegen den MV-Beschluss./ /* Weiterhin D2: Mit der Vorläufigkeit des Jahresplanes wird nach Gutdünken umgegangen, je nachdem wie es gerade in den Kram passt. Während bei WikiData entgegen den Beteuerungen auf der MV neue Mitarbeiter eingestellt werden (siehe meta), mit der Begründung, der Jahresplan könne ja bereits umgesetzt werden, wird mit der Softwareentwicklung für die Community gewartet, bis der Jahresplan endgültig beschlossen wurde (siehe z. B. Birgit Müller im Kurier). Ich denke, ich muss nicht weiter ausführen, was ich davon halte./ / / /Zum Vorschlag, die TOP in konkrete Anträge münden zu lassen: Nein, es muss auf der MV als höchstem Gremium möglich sein, in einem TOP zu einem bedeutenden Thema eine Diskussion zu führen, ohne dass vorher ein konkreter Antrag gestellt wurde."/
Am 6. März 2015 bekam ich dann die Antwort vom Präsidium, dass dies im TOP "Aussprache" behandelt werden soll. Ich denke, ich darf sicher diesen kurzen Abschnitt zitieren: /"Eine generelle Anmerkung noch: Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir wie immer nur die Oberthemen der TOPs in das Einladungsanschreiben aufgenommen - dies ist die übliche Praxis, auch um das Abschreiben übersichtlich zu halten. Bitte sieh uns daher nach, dass wir die Detailthemen nicht vermerken konnten."/
Ich bin inhaltlich anderer Meinung, und lege daher wie in der Satzung vorgesehen Einspruch gegen die TO ein. Leider verrät die Satzung nicht, was nach einem solchen passieren soll.
Viele Grüße, Steffen
Am 21.03.2015 um 00:00 schrieb Dirk Franke:
Darf man erfahren, um was für Themen es geht?
lg,
2015-03-20 23:58 GMT+01:00 Stepro wiki@stepro.de:
Liebes Präsidium,
hiermit lege ich entsprechend § 8 (1) Einspruch gegen die Tagesordnung der kommenden Mitgliederversammlung ein.
Begründung: Meine beiden beantragten Tagesordnungspunkte wurden abgelehnt, eine andere Möglichkeit diese Themen auf der MV zu diskutieren als den Einspruch gegen die TO sieht unsere Satzung leider kaum vor. Es muss meiner Meinung nach auf der MV als höchstem Gremium möglich sein, in einem TOP zu einem bedeutenden Thema eine Diskussion zu führen, ohne dass vorher ein konkreter Antrag gestellt wurde.
Steffen Prößdorf
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