hallo mathias,
wieso braucht es für eine landtagswahl wahprüfsteine von wikimedia deutschland? alle relevanten gesetzgebungskompetenzen liegen m.e. beim bund. was soll also der aufwand bringen?
lg poupou
________________________________ Von: Mathias Schindler mathias.schindler@wikimedia.de An: Mailingliste des Wikimedia Deutschland e.V. / mailing list of the German Wikimedia association vereinde-l@lists.wikimedia.org Gesendet: 20:12 Freitag, 20.Januar 2012 Betreff: [VereinDE-l] Wahlprüfsteine Schleswig-Holstein und Saarland
Liebe Liste,
nach dem Ende der bisherigen Koalition im Saarland und dem Scheitern von Sondierungsgesprächen mit der anderen rechnerischen Mehrheit wird es in diesem Jahr nicht ein, sondern zwei Landtagswahlen geben.
Wikimedia Deutschland hat in den vergangenen Jahren bei drei Gelegenheiten (NRW, Bund, Berlin) Wahlprüfsteine an die antretenden Parteien verschickt mit der Bitte, diese zu beantworten. Wir haben diese Antworten dann online gestellt und haben auf diese Weise der Öffentlichkeit eine Hilfestellung gegeben, als Wähler zu einer informierten Wahlentscheidung zu kommen. Zweiter Effekt war es, dass sich einige Parteien intern auch erst einmal verständigen mussten auf einige Antworten zu konkreten Fragen im Themenkreis Freies Wissen.
Meine Frage daher an Euch in die Runde, wer an der Erstellung von Wahlprüfsteinen für die zwei Landtagswahlen im ersten Halbjahr 2012 Interesse hätte. Aus dem letzten Jahr habe ich als Erfahrung mitgenommen, dass eine vorherige Veröffentlichung des Entwurfes mit der Bitte um Feinschliff eine gute Sache ist, aber auch schon bei der Themensammlung und generellen Konzeption sind wir auf Feedback angewiesen.
Beim Saarland kommt hinzu, dass es ein verhältnismäßig kurzer Wahlkampf werden wird, außerdem vermute ich, dass es vermutlich nicht zur Materialschlacht großer Parteien kommen wird. Zumindest im Saarland haben tatsächlich 6 Parteien Aussicht auf Einzug ins Parlament, ich sehe hier - und auch in SH - die Chance, dass wir wahr- und unsere Fragen ernstgenommen werden, wenn sie brauchbar und auf landespolitische Aspekte heruntergebrochen sind.
Siehe auch: http://blog.wikimedia.de/2011/07/18/wahlpruefsteine-berlin-entwurf/
Viele Grüße und danke für Rückmeldungen auf der Mailingliste oder per Email.
Mathias