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[Johann H. Addicks]

> tja, wie? Klage wegen Rufschädigung? Niemand weiß, wie das ausgehen
> würde.

Die Domain ist eh wertlos, da damit kaum etwas zu tun ist, was nicht der bestehenden Markenanmeldung zuwiderläft. 

Ach ja, die "CASH MONEY BROTHERS LTD" hat sich's auch eingetragen, wenn ich das richtig beurteile für Dienstleistungen, die irgendwo im Bereich zwischen Jamba und 9live liegen. 


Ach ja, Abschnitt "UG40" zeigt an, dass es dort durchaus unterschiedliche Meinungen geben könnte: 


Das DPMA sagt:

----------------------------------- 
Deutsches Patent- und Markenamt  
Abfragezeitpunkt: 10.09.2007   

Registernummer/Aktenzeichen: 30565817.4  

UG01 - Kurzer Überblick 
Markentext:  WIKIPEDIA 
Markenform:  Wortmarke 
Inhaber:  CASH MONEY BROTHERS LTD., Wakefield, GB 
Leitklasse:  38 
Klassen:  35; 38; 42 
Letzter Verfahrensstand:  Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft 
 
UG10 - Allgemeine Angaben 
Markentext:  WIKIPEDIA 
Markenform:  Wortmarke 
Letzter Verfahrensstand:  Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft 
 
UG15 - Inhaber, Vertreter 
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke:  CASH MONEY BROTHERS LTD., Wakefield, GB 
Name und Sitz des gegenwärtigen Vertreters:  Leibbrand, Christof, Rechtsanw., 20146 Hamburg 
Zustellungsanschrift:  Rechtsanwaltsbüro Christof Leibbrand
Grindelallee 1 
20146 Hamburg
 
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand) 
Leitklasse:  38 
Klassen:  35; 38; 42 
Erfassung / Umklassifizierung gemäß Nizzaer Klassifikation:  NCL8 
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):    
Klasse 35:  Abrechnungsdienst, im Wesentlichen Erstellen und Bearbeiten von Telekommunikationsrechnungen mittels elektronischer Datenübertragung; Dienstleistungen im Rahmen des Betriebes von Fest- und Mobilfunknetzen, nämlich Identifizieren von Teilnehmern bestimmter Gruppen von Netzteilnehmern sowie das Bestimmen von Tarifen und Dienstleistungsangeboten sowie Zuordnung zu diesen Gruppen für Abrechnungszwecke; Treuhandgeschäfte, nämlich Verwalten fremder Geschäftsinteressen bei der Kontrolle, Leitung und Überwachung von Unternehmen Dritter; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich das Sammeln von Daten und Informationen sowie die Aktualisierung von Daten, Nachrichten und Informationen in Computerdatenbanken 
Klasse 38:  Telekommunikation; Betrieb eines Kommunikationsnetzes für die Kommunikation durch Übermitteln und Weiterleiten von Daten und sonstigen Informationen zwischen Mobilfunkendgeräten untereinander oder mit Endgeräten in Festnetzen, nämlich Bereitstellung und Übermittlung von Intranet- und Internetdiensten sowie Telekommunikationsdienste in Internetcafés (soweit in Klasse 38 enthalten); Mehrwertdienste bei der Benutzung von Fest- oder Mobilfunknetzwerken, nämlich die elektronische Weiterleitung von Daten in Form von entgeltlichen Informationsdiensten die über Telekommunikationsnetze erbracht werden, insbesondere Radio- und Fernsehprogrammhinweise, Video-on-Demand-Programmhinweise, Onlineinformationsdienste; Bildtelefondienste; Telekommunikationsdienste für Heimarbeitskräfte (Teleworking); Erteilung von Auskünften über Telekommunikation in Form von interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Internet- bzw. Intranetdienstleistungen, nämlich Dokumentenübermittlung; Routing von Ton, Bild, Grafiken oder Daten; Sprach- und Datendienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, im Wesentlichen Multimediadienste, nämlich Telefonieren, Faxen, elektronisches Mailing, Auftragsdienste; digitale Übertragung von Informationen in Form von Text und grafischen Darstellungen, insbesondere zur Wiedergabe auf Bildschirm sowie digitale Übertragung von Bildern und Informationen bei Fernanzeigen und Ferneinstellungen sowie Einspeisen von Audio- und Videodaten in Kommunikationsnetze; Mehrwertdienste, nämlich Leistungen im Zusammenhang mit den eigentlichen Netzdienstleistungen, nämlich die Übermittlung von Informationen betreffend Sehenswürdigkeiten, Veranstaltungskalender, Sportergebnisse, Werbung, Klein- und Kontaktanzeigen, Preisausschreiben, Nachrichten, Last-Minute-Angebote, Fastfood-Lieferservice, Taxiservice und Flughafenverspätungen, Lottozahlen, Schlagzeilen aus Wirtschaft, Politik, Medien und Telekommunikation; Internetdienstleistungen, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten im Internet; Providing, nämlich Zurverfügungstellung eines Zugangs zum Internet (Software); Dienstleistungen eines Providers, nämlich die Installation und Wartung von Internetzugängen mittels Software; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich die elektronische Übermittlung von Daten und Informationen; Konnektierung von Internetdomains und E-Mail-Adressen 
Klasse 42:  Serveradministration, insbesondere von Mail- und Webservern; Registrierung und Verwaltung von Internetdomains und E-Mail-Adressen, Erstellung von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet, Gestaltung, Design und Erstellung von Homepages und WWW-Seiten, Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting), Zur-Verfügung-Stellen von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung (Webhousing), Programmierung von Internetseiten für On- und Offlineauftritte sowie der Betrieb eines Internetsuchsystems; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich das elektronische Archivieren und elektronische Speichern von Daten, Nachrichten und Informationen 
 
UG30 - Verfahren (Chronologie) 
Anmeldetag:  05.11.2005 
Tag der Eintragung:  28.12.2005 
Tag der Veröffentlichung der Eintragung:  27.01.2006 
 
UG40 - Widerspruchsverfahren 
Widerspruch wurde erhoben
 
UG55 - Rechtsübergänge, Teilweise Rechtsübergänge 
Bis: 17.05.2007
Name und Anschrift des früheren Inhabers der Marke:
Firestorm Forces Ltd., London, GB

Bis: 27.06.2007
Name und Anschrift des früheren Inhabers der Marke:
Klinke-Benzmann, Friedhelm, 22083 Hamburg 
 
UG80 - Änderungen im Namen oder in der Anschrift des Inhabers/Vertreters 
Bis: 10.07.2006
Name und Anschrift des früheren Vertreters:
Dr. Kluth und Kollegen, 20095 Hamburg
Frühere Zustellanschrift:
Rechtsanwälte Dr. Kluth & von Zech
Mönckebergstr. 5 
20095 Hamburg