Am Montag wurden die Antworten der Parteien zu den Wahlprüfsteinen des Kulturrats veröffentlicht: http://kulturrat.de/dokumente/puk/puk2005/wahlpruefsteine.pdf
Einige der Fragen drehten sich auch um die Urheberrechtspolitik. Die Antworten finde ich durchaus lesenswert.
5.1 Sehen Sie die Notwendigkeit für eine weitere Reform des Urheberrechts? Wenn ja, welche Schwerpunkte wollen Sie setzen?
5.2 Werden Sie die Schranke der Privatkopie im digitalen Bereich beibehalten? Wie wollen Sie die verfassungsrechtlich gebotene angemessene Vergütung für Urheber und Leistungsschutzberechtigte sicherstellen?
5.3 Welche Konsequenzen wollen Sie aus den beiden Vergütungsberichten der Bundesregierungen aus den Jahren 1988 und 2000, die sich übereinstimmend für eine Erhöhung der gesetzlichen Vergütungssätze ausgesprochen haben, ziehen?
5.4 Befürworten Sie die Einführung der doppelten Lizenzgebühr als Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzungen?
Bis zur nächsten Bundestagswahl sollten wir einen "Rat für Freie Software und Freies Wissen" gegründet haben und ebenfalls ein paar Wahlprüfsteine abfragen.
Kurt
Noch ein Nachtrag zu den "Wahlprüfsteinen des Kulturrats":
Detlef Borchers und Stefan Krempl haben für den Heise-Ticker eine Artikelserie geschrieben, in der sie die Wahlprogramme der Parteien in Hinblick auf die Themen "Forschung und Spitzentechnologieförderung", "Verbraucherschutz", "Innere Sicherheit", "Medien und Internet" und auch "Geistiges Eigentum" untersucht haben. Hier der Link zum ersten Artikel, in dem das Programm von Bündnis 90/Die Grünen "unter die Lupe" genommen wurde, die weiteren Folgen sind unter dem Artikel verlinkt: http://www.heise.de/ct/aktuell/meldung/63234 (Das von der Linkspartei laut den Antworten auf die Wahlprüfsteine geforderte Künstlergemeinschaftsrechtsgesetz ("Goethe-Groschen") wird übrigens nicht erwähnt.)
Ach ja, wer es noch nicht weiß: Man kann die Briefwahl in vielen Kommunen auch online beantragen, z.B. in Berlin unter https://www.statistik-berlin.de/wahlen/bundestagswahl-2005/briefwahl/elektro...
Und für die völlig unentschlossenen, denen die Wikipedia-Artikel zu den Parteien einfach zu lang sind, wie immer: http://www.wahlomat.de/ ;-)
Kurt
Hi,
Kurt Jansson schrieb am 09/05/2005 08:50 PM:
Und für die völlig unentschlossenen, denen die Wikipedia-Artikel zu den Parteien einfach zu lang sind, wie immer: http://www.wahlomat.de/ ;-)
Bzw. fuer den lokaleren Bezug Alvars http://www.wen-waehlen.de
Das ist momentan noch im Betatest und der "Arbeitsaufwand" ist hoeher, als beim Wahl-O-Mat - aber ggf. passen die Ergebnisse dann auch besser... :-)
Tschuess, Tim.