Habe heute mal in Celex geschaut und bin leider nicht nach Belegen
fündig geworden. Naja, mal sehen, wann das Bundespatentgericht auch hier
Einzug halten wird.
Brockhaus hat übrigens zwei Einträge.
62002A0127
Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 21. April 2004.
Concept - Anlagen u. Geräte nach "GMP" für Produktion u. Labor GmbH
gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und
Modelle) (HABM).
Gemeinschaftsmarke - Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'ECA' - Absolutes
Eintragungshindernis - Kennzeichen einer internationalen
zwischenstaatlichen Organisation - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe h der
Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Artikel 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft.
Rechtssache T-127/02.
Sammlung der Rechtsprechung 2004 Seite 00000
27. Der Begriff heraldisch bedeute wappenkundlich. Es müsste sich also
um eine wappenkundliche Nachahmung handeln. Das Wesen von Wappen bestehe
gerade darin, dass diese keine Wortbestandteile, sondern ausschließlich
Farb- und Bildbestandteile enthielten (vgl. Eintrag Heraldik in:
Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden , 19. Auflage, Band 9, Mannheim
1989, S. 696).
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61992C0315
Schlussanträge des Generalanwalts Gulmann vom 29/09/1993.
VERBAND SOZIALER WETTBEWERB EV GEGEN CLINIQUE LABORATOIRES SNC UND ESTEE
LAUDER COSMETICS GMBH.
ERSUCHEN UM VORABENTSCHEIDUNG: LANDGERICHT BERLIN - DEUTSCHLAND.
FREIER WARENVERKEHR - BEZEICHNUNG EINES KOSMETISCHEN MITTELS, DIE
GEEIGNET IST, DEN VERBRAUCHER IRREZUFUEHREN.
RECHTSSACHE C-315/92.
Sammlung der Rechtsprechung 1994 Seite I-00317
(1) - Der Kläger des Ausgangsverfahrens verweist in seinem Schriftsatz
auf die Definition des Wortes Klinik in der Brockhaus Enzyklopädie, 17.
Auflage und macht geltend, daß in der deutschen Sprache unter Klinik
eine öffentliche oder private Krankenanstalt verstanden wird, wobei in
der Regel das Wort Krankenhaus für die einfacheren Krankenanstalten
Verwendung findet, während man unter Klinik im allgemeinen die
Universitätsklinik versteht, also eine Krankenanstalt von besonders
hohem Rang .
