Hallo Pavel,
nachdem ich die ganze Woche in Straßburg war, musste ich zur Kenntnis
nehmen, dass das Protokoll in der Zwischenzeit im Mitgliederforum
hochgeladen wurde.
In Deiner Mail vom 20.1. schreibst Du: Was ich jetzt nicht habe prüfen
lassen ist die Frage, ob der Antrag S1 nach Meinung von Oliver Brexl
satzungsgemäss ist oder nicht. Genau das ist aber der Punkt. Wenn Antrag S1
überhaupt kein Satzungsänderungsantrag ist, kann darüber auch nicht wie ein
Satzungsänderungsantrag abgestimmt werden.
Ich habe erwartet, dass genau dieser Punkt juristisch eindeutig geklärt
wird.
Beste Grüße
Olaf
Von: Pavel Richter [mailto:pavel.richter@wikimedia.de]
Gesendet: Dienstag, 4. Februar 2014 14:06
An: Olaf Kosinsky
Betreff: Fwd: [VereinDE-l] WIDERSPRUCH gegen das Protokoll der 13. MV &
Antrag Rechtsgutachten
---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Pavel Richter <pavel.richter(a)wikimedia.de
<mailto:pavel.richter@wikimedia.de> >
Datum: 2. Februar 2014 17:23
Betreff: Re: [VereinDE-l] WIDERSPRUCH gegen das Protokoll der 13. MV &
Antrag Rechtsgutachten
An: "Mailingliste des Wikimedia Deutschland e. V. / mailing list of
Wikimedia Deutschland e. V." <vereinde-l(a)lists.wikimedia.org
<mailto:vereinde-l@lists.wikimedia.org> >
Hallo Olaf,
ich hatte Dir (und dieser Liste) vor 13 Tagen die Rechtsauffassung des
Vereins geschickt und Dich gebeten, Deinen Widerspruch gegen das Protokoll
zurückzuziehen / für erledigt zu erklären. Erst wenn das Protokoll gültig
ist, kannst Du (oder auch andere) gegen die aus Deiner Sicht nicht
satzungskonforme Beschlußfassung zum Antrag S1 vorgehen.
Ich bitte Dich um baldige Rückmeldung.
Mit freundlichen Grüßen,
Pavel Richter
Vorstand
Wikimedia Deutschland e.V.
Tel.: +49 - 30 - 219 158 260 <tel:%2B49%20-%2030%20-%20219%20158%20260>
Twitter: @pavel
Am 29. Januar 2014 12:32 schrieb Olaf Kosinsky <olaf.kosinsky(a)gmail.com
<mailto:olaf.kosinsky@gmail.com> >:
Hallo Nikolas,
dem Protokoll der Telko des Präsidums vom 14.1.2014 kann ich unter Punkt 5.5
(Status und mögliche Auswirkungen des Einspruchs gegen das Protokoll der MV)
der Aussage von Pavel entnehmen, dass bereits eine Anwaltskanzlei die
Prüfung aufgenommen hat.
Wie ist der Stand der Prüfung. Wann ist mit einer Stellungnahme zu rechnen?
Beste Grüße
Olaf
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: vereinde-l-bounces(a)lists.wikimedia.org
<mailto:vereinde-l-bounces@lists.wikimedia.org>
[mailto:vereinde-l-bounces@lists.wikimedia.org
<mailto:vereinde-l-bounces@lists.wikimedia.org> ] Im Auftrag von Nikolas
Becker
Gesendet: Montag, 27. Januar 2014 17:47
An: Mailingliste des Wikimedia Deutschland e. V. / mailing list of Wikimedia
Deutschland e. V.
Betreff: Re: [VereinDE-l] WIDERSPRUCH gegen das Protokoll der 13. MV &
Antrag Rechtsgutachten
Liebe Mitglieder, liebe Mitlesende,
wie angekündigt, haben wir uns am letzten Donnerstag zu diesem Thema in
einer Telefonkonferenz beraten.
Es herrschte Einstimmigkeit darüber, dass keiner der kritisierten Punkte die
Gültigkeit des Protokolls berührt. Das Protokoll gibt unserer Meinung nach
den Ablauf der Mitgliederversammlung wahrheitsgemäß und richtig wieder.
Um jedoch die Bedenken hinsichtlich der Satzungsgemäßheit des
verabschiedeten Antrages S 1 zu klären, möchten wir dem Wunsch nach einer
juristischen Einschätzung nachkommen. Das Ergebnis wird an geeigneter
Steller veröffentlicht.
Zu den weiteren Punkten:
- Die Abweichung in der Gesamtstimmenzahl wurde, wie auf dieser Liste
verkündet, durch eine nachträgliche Auszählung überprüft und wird angepasst.
- Die im Protokoll verwendeten Namen entsprechen denen, die auf der
Mitgliederversammlung verwendet wurden und geben daher ebenfalls deren
Verlauf dieser korrekt wieder. Da Datenschutz in unserem Verein sehr ernst
genommen wird, sollte eine Protokollierung von Pseudonymen darüber hinaus
grundsätzlich möglich sein. Bei eventuellen Notwendigkeiten sind die
Realnamen der Geschäftsstelle bekannt.
Auf Grundlage dieser Argumente empfehlen wir, den Einspruch gegen das
Protokoll zurückzuziehen.
Viele Grüße
Nikolas
--
Nikolas Becker
Vorsitzender
Wikimedia Deutschland e. V.
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