Liebe Liste,
laut Plan hätte 2012 ein sehr entspanntes Jahr aus Wahlsicht werden sollen, eine Landtagswahl (Schleswig-Holstein) war vorgesehen. Dann platzte im Saarland die Koalition und vor einigen Wochen löste sich der Landtag in Nordrhein-Westfalen auf, nachdem die dortige Minderheitsregierung ihren Haushaltsentwurf nicht durchbringen konnte. Der Wahltermin wurde auf den 13. Mai, also eine Woche nach Schleswig-Holstein, festgelegt.
Mit über 17 Millionen Einwohnern ist NRW ein Schwergewicht unter den Bundesländern, in den Medien gilt eine Landtagswahl dort als "kleine Bundestagswahl", unter anderem auch deshalb, weil hier weniger regionale Besonderheiten auf das Wahlergebnis einwirken wie beispielsweise der SSW in Schleswig-Holstein.
Auch in diesem Jahr möchten wir als Verein mittels Wahlprüfsteinen an die kandidierenden Parteien dafür sorgen, dass für uns wichtige Fragen beantwortet werden und die jeweiligen Parteien Farbe bekennen. Wer in NRW wohnt, wird hier für sich auch eine persönliche Entscheidungshilfe sehen, wo sein Kreuz möglicherweise in den kommenden Jahren zu guten Entscheidungen führen wird. Zuletzt wissen wir, dass gute Fragen an Parteien manchmal auch erst einen Meinungsbildungsprozess innerhalb einer Partei auslösen und eine Frage aufs Tablett heben, die vorher als nicht so relevant eingestuft wurde.
Die Fragen können wir frühestens dann verschicken, wenn der Landeswahlleiter die Liste der zugelassenen Parteien veröffentlicht, also um den 10. April herum.
Bis dahin haben wir also noch genug Zeit, Fragen zu formulieren und zu verbessern.
Der Bereich Politik und Gesellschaft hat sich dazu schonmal Gedanken gemacht und wir werden - wie bei Berlin - eine Beta-Version mit Vorschlägen an Fragen veröffentlichen und Euch alle einladen, wieder wie bei der Abgeordnetenhauswahl so großartiges Feedback zu geben,
Das Blogposting mit dem Entwurf veröffentlichen wir morgen, wer schon einmal bis dahin einen Vorab-Entwurf lesen möchte, kann von mir via mathias.schindler@wikimedia.de eine Kopie bekommen und wird von mir eingeladen, schon jetzt Hand an den Text anzulegen.
Mit Grüßen und Dank,
Mathias
vereinde-l@lists.wikimedia.org