Hallo Zusammen,
nach dem hilfreichen Linkservice von Poupou (hierfür ein dickes Danke!)
zu einer rechtlichen Einschätzung der Vereinsanwälte zu den Wirkungen
des Urteils vom BGH vom 2.3.2010 (auch auf Meta den Antrag A9 unter
http://meta.wikimedia.org/wiki/Mitgliederversammlung_2010/A_9 ) habe ich
mich mit Herrn RA Feldmann fachlich über seine Rechtsansichten
ausgetauscht und bin zu der Überzeugung gelangt, dass hier der
Foundation alle notwendigen Einschätzungen zur Verfügung stehen, um die
Rechtsfragen in vollem Umfang für ihr Betreiberrisiko einzuschätzen.
Auch hier ein dickes Lob an JBB, fachlich sehr gut aufgeabreitet.
Ich gehe daher davon aus, dass Olaf und ich den Antrag A9 zur MV
zurücknehmen werden. Vielleicht kann der bei der MV anwesende RA Brexel
von JBB, so hatte ich die Mail von Sebmol verstanden, auch zu dieser
Frage eine kurze rechtliche Info geben, schriftlich würde mir die
vorliegende Ausarbeitung hinreichen.
Vielen Dank an den Vorstand, dass dieser meinem per Mail eingereichten
Vorschlag auf Einladung eines Anwalts als Gast zur MV nachgekommen ist.
So werden sich sicherlich viele Fragen vor Ort schnell und kompetent
lösen lassen und sicherlich auch das eine oder andere Missverständnis
oder rechtliche Ungenauigkeiten aus der Welt geschafft. Erleichterter
Dank für diesen Schritt.
Schönen Abend,
Abena