Am 29.12.2010 14:45, schrieb Sebastian Moleski:
Hallo Hubert,
On 29.12.2010 13:02, Hubert wrote:
Keiner (vor allem ich nicht) geht her und möchte
die Meinung bzw. die
Beschlüsse des Vorstands zu verhindern oder ähnliches. Es ging
ausdrücklich darum, dass es die Aufgabe des Vorstands ist, die
Mitgliederversammlung vorzubereiten und die entsprechenden Informationen
so neutral, wie es auch in der Tagesordnung steht, den Mitgliedern zu
übermitteln. Mehr nicht. Eine persönliche Einschätzung der Anträge von
Mitgliedern in seiner Funktion als Organ hat in solchen Ankündigungen
nichts verloren.
Ich denke, darüber lässt sich ganz vortrefflich streiten. Bemerkenswert
finde ich hier, dass bisher völlig zurecht bemängelt wurde, wie
unterentwickelt der Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozess
in unserem Verein ist. Dem einzelnen Mitglied bleibt dafür im Idealfall
nur die persönliche Teilnahme an der Mitgliederversammlung, wo ausgiebig
für und gegen Anträge diskutiert, Änderungen vorgeschlagen, beschlossen
oder abgelehnt, und letztlich ein gemeinsamer Beschluss gefasst werden kann.
Die Teilnahme an der MV ist aber mit nicht unwesentlichen Aufwänden
verbunden, die nicht jedes Mitglied ohne weiteres eingehen kann. Die
Vereinsgründer haben in weiser Voraussicht entsprechend für bestimmte
Anträge und Wahlen allgemein die Möglichkeit der Briefwahl als
alternative Partizipationsmöglichkeit vorgesehen.
Briefwahlen bringen ihre eigenen Nachteile mit sich. Insbesondere ist
die Möglichkeit der Debatte nur eingeschränkt möglich. Nachdem die Zahl
der Briefwähler stetig zunimmmt, erschien es durchaus angebracht Wege zu
finden, sie besser in Entscheidungsfindungen einzubinden.
Die Stellungnahmen zu Anträgen wurden vor Jahren als ein (sicher nicht
perfektes) Mittel eingeführt, um hier etwas Abhilfe zu schaffen und den
Briefwählern mehr Argumente vorzusetzen, als nur die des Antragstellers.
Bisher gibt es diese Stellungnahmen nur vom Vorstand in seiner Funktion
als einzig repräsentatives, direkt von den Mitgliedern gewähltes Organ.
Ich sehe aber keinen Grund, warum man das zukünftig nicht auch anderen
Organen/Amtsträgern wie bspw. den Kassenprüfern ermöglichen soll. Der
Meinungsbildungsprozess wird sicher nicht dadurch verschlechtert, dass
mehr Meinungen ausgedrückt und eingebracht werden.
Als weitere Verbesserung ist der Vorstand im letzten Jahr dazu
übergegangen, die Stellungnahmen vor dem Stichtag online zu
veröffentlichen und damit den Antragstellern und anderen die Möglichkeit
einer Replik zu geben. Von dieser Möglichkeit wurde damals auch bei
einigen Anträgen Gebrauch gemacht. Den Briefwählern wurden dann die
Anträge samt aller Stellungnahmen und Antworten darauf zugeschickt.
Ist dieser Prozess schon äquivalent zur Debatte auf einer
Mitgliederversammlung? Sicher nicht, aber er bringt uns ein ganzes Stück
näher. Raum für Verbesserungen gibt es immer. So ist ein möglicher
Ansatz, eine Reihe von Regionalversammlungen abzuhalten, wo aktuelle
Themen zwischen Mitgliedern diskutiert und Anträge für die allgemeine
Mitgliederversammlung vorbereitet werden können. Einen solchen Versuch
möchten wir gern 2011 starten.
Letztlich geht es hier darum, die Partizipationsmöglichkeiten des
einzelnen Mitglieds zu stärken und dabei insbesondere die effektive
Ausübung des Wahl- und Stimmrechts nicht von wirtschaftlichen,
terminlichen oder sonstigen sachfremden Erwägungen abhängig zu machen.
Ich kann dieser Analyse absolut nichts hinzufügen. Ich sehe darin eine
Analyse des Bestehenden, die Problematik eines bundesweiten Vereins (und
darüber hinaus), die Problematik der Willensbildung und der
Entscheidungsfindung. Auch wenn es nicht perfekt ist - und das wird es
schwerlich werden können - so muss man die Bemühungen anerkennen, auch
wenn nicht alle uneingeschränkt dieser Meinung sind, dass immer alles
gemacht wurde, was vielleicht schon früher hätte getan werden sollen.
Aber der Wille ist auch im bislang Geleisteten (vor allem des letzten
Jahres) erkennbar.
Abgesehen
davon, ist es auch nicht Aufgabe des Vorstands, überhaupt
Stellungnahmen zu Anträgen zu stellen. Ich sehe nichts davon in den
Statuten. Auch - und das sei ausdrücklich hier festgehalten - ist der
Vorstand nicht entscheidungsbefugtes Organ in einer
Mitgliederversammlung. Der Vorstand ist gewissermassen bei einer
Mitgliederversammlung nur in Berichtspflicht, jedoch als Organ nicht in
Entscheidungsfindungsprozesse eingebunden. Er wird schlichtweg gar nicht
erst gefragt.
Neben dem inhaltlichen Argument kann man sicher auch auf formaler Ebene
argumentieren. Hier würde ich zuerst die allgemeine Meinungsfreiheit
anführen, aus der sich ohne Weiteres ergibt, dass erst einmal jeder das
Recht hat, seine Meinung zu äußern. Es bedarf keiner besonderen
Legitimation dafür. Ganz speziell für den Vorstand von Wikimed
Deutschland ergibt sich die Möglichkeit der Stellungnahme zusätzlich aus
der Geschäftsordnung der Verein, die besagt, dass dem Vorstand Anträge
zur Mitgliederversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen
sind. Voraussetzung für eine effektive Beschlussfassung ist eine
Positionierung, also die Einnahme einer Stellung dazu, die im Rahmen von
vorstandsinternen Diskussionen erarbeitet wird.
Jetzt, lb Sebastian hast Du dir aber selbst ein Ei gelegt. (*ggg*). Da
du juristisch zu denken gelernt hast - ich gehe davon aus - muss ich
jetzt nicht Korinthenkacken, sondern dich auf die Geschäftsordnung, den
Abschnitt: Allgemeines Ziff. 2 hinweisen. Der Vorstand hat
ausschließlich Anträge, die vom Vorstand selbst zu MVen eingereicht
werden, zur Beschlussfassung zu bringen.
Logischerweise nicht Anträge, welche von Mitgliedern stammen. Was ja
auch verständlich ist.
Der Antrag von Olaf wird durch die Geschäftsordnung auch nicht am Rande
berührt, denn er ist ja meines Wissens nicht Mitglied des Vorstands. Und
die dort dargelegte Bindung regelt ja ausddrücklich nur die Mitglieder
des Vorstands.
Eine Korrektur in der GO ist notwendig, warum muss ein Vorschlag vom
Vorstand dem Vorstand übermittelt werden?? Damit der Vorstand den
Vorschlag des Vorstands behandelt? Wenn der Vorstand einen Vorschlag
hat, dann weiß der Vorstand ja bereits, dass er selbst einen Vorschlag
hat. Hier sollte man zwischen Vorstand und Vorstandsmitglied
differenzieren, denn so ist es ja sicher gemeint!)
lb Grüße und danke für deine interessante, ausführliche Antwort!
Hubertl
Beste Grüße
Sebastian Moleski
Erster Vorsitzender
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