tja, wie? Klage wegen Rufschädigung? Niemand weiß, wie
das ausgehen
würde.
Die Domain ist eh wertlos, da damit kaum etwas zu tun ist, was nicht der bestehenden
Markenanmeldung zuwiderläft.
Ach ja, die "CASH MONEY BROTHERS LTD" hat sich's auch eingetragen, wenn ich
das richtig beurteile für Dienstleistungen, die irgendwo im Bereich zwischen Jamba und
9live liegen.
Ach ja, Abschnitt "UG40" zeigt an, dass es dort durchaus unterschiedliche
Meinungen geben könnte:
Das DPMA sagt:
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Deutsches Patent- und Markenamt
Abfragezeitpunkt: 10.09.2007
Registernummer/Aktenzeichen: 30565817.4
UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: WIKIPEDIA
Markenform: Wortmarke
Inhaber: CASH MONEY BROTHERS LTD., Wakefield, GB
Leitklasse: 38
Klassen: 35; 38; 42
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: WIKIPEDIA
Markenform: Wortmarke
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: CASH MONEY BROTHERS LTD., Wakefield, GB
Name und Sitz des gegenwärtigen Vertreters: Leibbrand, Christof, Rechtsanw., 20146
Hamburg
Zustellungsanschrift: Rechtsanwaltsbüro Christof Leibbrand
Grindelallee 1
20146 Hamburg
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 38
Klassen: 35; 38; 42
Erfassung / Umklassifizierung gemäß Nizzaer Klassifikation: NCL8
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):
Klasse 35: Abrechnungsdienst, im Wesentlichen Erstellen und Bearbeiten von
Telekommunikationsrechnungen mittels elektronischer Datenübertragung; Dienstleistungen im
Rahmen des Betriebes von Fest- und Mobilfunknetzen, nämlich Identifizieren von Teilnehmern
bestimmter Gruppen von Netzteilnehmern sowie das Bestimmen von Tarifen und
Dienstleistungsangeboten sowie Zuordnung zu diesen Gruppen für Abrechnungszwecke;
Treuhandgeschäfte, nämlich Verwalten fremder Geschäftsinteressen bei der Kontrolle,
Leitung und Überwachung von Unternehmen Dritter; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich
das Sammeln von Daten und Informationen sowie die Aktualisierung von Daten, Nachrichten
und Informationen in Computerdatenbanken
Klasse 38: Telekommunikation; Betrieb eines Kommunikationsnetzes für die Kommunikation
durch Übermitteln und Weiterleiten von Daten und sonstigen Informationen zwischen
Mobilfunkendgeräten untereinander oder mit Endgeräten in Festnetzen, nämlich
Bereitstellung und Übermittlung von Intranet- und Internetdiensten sowie
Telekommunikationsdienste in Internetcafés (soweit in Klasse 38 enthalten);
Mehrwertdienste bei der Benutzung von Fest- oder Mobilfunknetzwerken, nämlich die
elektronische Weiterleitung von Daten in Form von entgeltlichen Informationsdiensten die
über Telekommunikationsnetze erbracht werden, insbesondere Radio- und
Fernsehprogrammhinweise, Video-on-Demand-Programmhinweise, Onlineinformationsdienste;
Bildtelefondienste; Telekommunikationsdienste für Heimarbeitskräfte (Teleworking);
Erteilung von Auskünften über Telekommunikation in Form von interaktiven Fernseh- und
Computerdiensten; Internet- bzw. Intranetdienstleistungen, nämlich Dokumentenübermittlung;
Routing von Ton, Bild, Grafiken oder Daten; Sprach- und Datendienstleistungen auf dem
Gebiet der Telekommunikation, im Wesentlichen Multimediadienste, nämlich Telefonieren,
Faxen, elektronisches Mailing, Auftragsdienste; digitale Übertragung von Informationen in
Form von Text und grafischen Darstellungen, insbesondere zur Wiedergabe auf Bildschirm
sowie digitale Übertragung von Bildern und Informationen bei Fernanzeigen und
Ferneinstellungen sowie Einspeisen von Audio- und Videodaten in Kommunikationsnetze;
Mehrwertdienste, nämlich Leistungen im Zusammenhang mit den eigentlichen
Netzdienstleistungen, nämlich die Übermittlung von Informationen betreffend
Sehenswürdigkeiten, Veranstaltungskalender, Sportergebnisse, Werbung, Klein- und
Kontaktanzeigen, Preisausschreiben, Nachrichten, Last-Minute-Angebote,
Fastfood-Lieferservice, Taxiservice und Flughafenverspätungen, Lottozahlen, Schlagzeilen
aus Wirtschaft, Politik, Medien und Telekommunikation; Internetdienstleistungen, nämlich
Sammeln und Liefern von Nachrichten im Internet; Providing, nämlich Zurverfügungstellung
eines Zugangs zum Internet (Software); Dienstleistungen eines Providers, nämlich die
Installation und Wartung von Internetzugängen mittels Software; Einstellen von Webseiten
ins Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich die elektronische
Übermittlung von Daten und Informationen; Konnektierung von Internetdomains und
E-Mail-Adressen
Klasse 42: Serveradministration, insbesondere von Mail- und Webservern; Registrierung und
Verwaltung von Internetdomains und E-Mail-Adressen, Erstellung von Programmen zur Lösung
branchenspezifischer Probleme im Internet, Gestaltung, Design und Erstellung von Homepages
und WWW-Seiten, Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting), Zur-Verfügung-Stellen von
Speicherkapazitäten zur externen Nutzung (Webhousing), Programmierung von Internetseiten
für On- und Offlineauftritte sowie der Betrieb eines Internetsuchsystems; Dienstleistungen
einer Datenbank, nämlich das elektronische Archivieren und elektronische Speichern von
Daten, Nachrichten und Informationen
UG30 - Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 05.11.2005
Tag der Eintragung: 28.12.2005
Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 27.01.2006
UG40 - Widerspruchsverfahren
Widerspruch wurde erhoben
UG55 - Rechtsübergänge, Teilweise Rechtsübergänge
Bis: 17.05.2007
Name und Anschrift des früheren Inhabers der Marke:
Firestorm Forces Ltd., London, GB
Bis: 27.06.2007
Name und Anschrift des früheren Inhabers der Marke:
Klinke-Benzmann, Friedhelm, 22083 Hamburg
UG80 - Änderungen im Namen oder in der Anschrift des Inhabers/Vertreters
Bis: 10.07.2006
Name und Anschrift des früheren Vertreters:
Dr. Kluth und Kollegen, 20095 Hamburg
Frühere Zustellanschrift:
Rechtsanwälte Dr. Kluth & von Zech
Mönckebergstr. 5
20095 Hamburg